Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG , und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend: Nutzer). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung der Dienste der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG , erfolgt.

Das Portal ist ein Service Angebot (im Folgenden der „Service“ oder das „Angebot“) der Fenzlgasse 1/12, 1150 Wien, Austria.
Der Service kann sowohl über Desktop Geräte (PCs) als auch kompatible mobile Geräte wie Smartphones und Tablets als auch mit kompatiblen, internetfähigen Fernsehgeräten genutzt werden. Das Angebot bietet unter anderem Kontaktmöglichkeiten zu real existierenden, gleichgesinnten Frauen, Paaren und Männern die unter Umständen neue Partner kennen lernen möchten. Weiterhin bietet der Service eine Vielzahl von Möglichkeiten zum Kommunizieren, Flirten bis zu eventuell realen Treffen sowie vielen weiteren Portal Funktionen wie Kommunikation mit realen Profilen aber auch mit von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG erstellten und betriebenen Profilen (nachfolgend Cupid User genannt) . Die Cupid User sind ausschließlich zur Auslebung von virtuellen und erotischen Fantasien gedacht und es sind keine realen Treffen möglich (siehe Ziffer 5 der Allgemeinen Unterhaltungsrichtlinen). Die kostenpflichtige Kommunikation mit Cupid User bietet Liebhabern der verbalen und non-verbalen erotischen Kommunikation vielfältige Möglichkeiten sich zu unterhalten und zu vergnügen. Reale Treffen oder ähnliches sind nur mit realen Usern möglich. Unsere Entertainmentwelt wird immer weiter entwickelt und wir freuen uns über Anregungen und Feedback unserer Community, die uns dabei helfen das Angebot immer weiter zu entwickeln und noch attraktiver zu gestalten.


I. Gegenstand des Vertrages; Leistungsumfang
1. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ermöglicht den Nutzern einen Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem. Auf das Datenbanksystem kann über verschiedene zu HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG gehörende Domains zugegriffen werden. Dieses Datenbanksystem enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer haben, nach der Erstellung eines eigenen Profils, die Möglichkeit in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
Darüber hinaus bietet HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG im Rahmen des Zugangs auf das Datenbanksystem die Möglichkeit, auf Datenmaterial (beispielsweise in Form von Webcam-Chats) von ausgewählten Nutzern und Webcam-Darstellern zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Darsteller zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Darsteller.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG betreibt neben diesem Portal auch Portale unter anderen Bezeichnungen und anderen Domains. Um für den Nutzer eine größtmögliche Anzahl an Profilen bereithalten zu können, ermöglicht es HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG den Nutzern der jeweiligen Portale diensteübergreifend auf die Profile der Nutzer der jeweils anderen Portale zuzugreifen. Die Anmeldung auf diesem Portal umfasst auch die Veröffentlichung des Nutzerprofils auf den weiteren Portalen der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG .
3. Die Dienste von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung auf einem Portal von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.
4. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Nutzer die sich für den zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst anmelden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere Nutzer kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben. Der kostenpflichtige Dienst kann für unterschiedliche Zeiträume abgeschlossen werden. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch die von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG vorgegebene Handlung zur Durchführung der Zahlung. Mit der Zahlung erfolgt die Freischaltung der Dienste.
5. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienste von 99,5 % im Jahresmittel. Zeitweilige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG können sich jedoch aus Gründen höherer Gewalt sowie wegen technischer Änderungen (Wartungsarbeiten, Unterbrechungen für offline Sicherungen, Softwareupdates) ergeben. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um den unterbrechungsfreien Abruf der Dienste zu gewährleisten.
6. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG behält sich vor, die Leistungs- und Dienstebeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird, soweit die Änderung nicht deutlich von der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstebeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird.
HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG wird dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Leistungs- und Dienstebeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs.
7. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, Content-Provider, Newsletterversender und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


II. Vertragsabschluss
1. Personen unter 18 Jahren sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ausgeschlossen.
Ergibt sich für HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Datenbank ausgeschlossen.
2. Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske. Mit der daraufhin an den Nutzer gesandten Bestätigungsmail ist die Registrierung abgeschlossen. Zur zusätzlichen Absicherung der Nutzer kann die Registrierung die Bestätigung des von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG auf die vom Nutzer angegeben E-Mail-Adresse zugesandte Links erfordern (Double-Opt-In).
Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dadurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG und dem Nutzer.
3. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste (Premium-Mitgliedschaft) und Leistungen an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Über den Inhalt, die Dauer, den Preis, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen wird der Nutzer vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf dem jeweiligen Portal hingewiesen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer auf dem jeweiligen Portal die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des Bestellbuttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend: Bestellprozess).
Neben der Premium-Mitgliedschaft kann der Nutzer durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos erwerben. Das Guthaben wird in sogenannten Coins geführt. Gegen einen beim jeweiligen Dienst angezeigten Verbrauch von Coins kann der Nutzer auf diesen Dienst zugreifen. Die Coins werden zeitgleich mit der Erbringung der Dienstleistung verbraucht. Weist das Guthabenkonto keine Coins mehr auf, ist eine weitere Nutzung der kostenpflichtigen Dienste nicht möglich. Durch den Bestellprozess kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut Coins hinzufügen.
HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG bietet den Nutzern die Möglichkeit Guthaben automatisiert nachzukaufen. Durch einen Opt-In in dieses System wird eine zuvor durch den Nutzer ausgewählte Anzahl an Coins bei Verbrauch des Guthabens nachgekauft. Das Guthaben wird nur aufgefüllt, wenn es während der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes aufgebraucht wird.


III. Kosten
1. Die angebotenen Dienste der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG auf diesem Portal sind kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes auf die Kostenpflicht hingewiesen wurde.
2. Die für die kostenpflichtigen Dienste anfallenden Kosten und die Zahlungsweise werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.
3. Für verschiedene Angebotsvarianten der Dienste oder unterschiedliche Nutzergruppen werden unterschiedliche Entgeltmodelle verwendet. Auf die Entgelthöhe, Zahlungsbedingung und Konditionen wird vor Bereitstellung der Dienste hingewiesen.


IV. Zahlungsbedingungen
1. Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an die HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.


V. Kündigung; Vertragsauflösung; Vertragsdauer
1. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis über die kostenlosen Dienste zu kündigen. Die Kündigung erfolgt über eine Abmeldung des Profils per Brief an
Fenzlgasse 1/12, 1150 Wien, Austria,
per Fax an
oder per E-Mail an
Nach Beendigung des Vertrages werden das Profil des Nutzers und die damit korrespondierenden Datensätze gelöscht, soweit gesetzliche Anforderungen keine Speicherung erfordern. Das Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Dienste muss gesondert hiervon beendet werden.
2. Der Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes kann das Vertragsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 10 Kalendertagen zum Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (beispielsweise E-Mail oder Fax) sowie die AngabeZur eindeutigen Zuordnung des Nutzers sollte die Kündigung darüber hinaus folgende Angaben erhalten:
Die Beendigung des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses lässt das kostenlose Vertragsverhältnis unberührt.
3. Der Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten mit einer Vertragslaufzeit von weniger als 30 Kalendertagen kann bis zu einem Kalendertag vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
4. Die Kündigung des kostenlosen als auch des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses wird durch eine E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
5. Bei Zahlungen mittels WAP Billing kann das kostenpflichtige Vertragsverhältnis ausschließlich vom Nutzer über den jeweiligen Zahlungsprovider, welcher dem Kunden während der Bestellung des kostenpflichtigen Dienstes mitgeteilt wird oder bei unserem Support erfragt werden kann, beendet werden.
6. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der die Dienste der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG rechtswidrig benutzt oder gegen Bestimmungen dieses Vertrages, insbesondere gegen die Pflichten unter Nummer VIII, verstößt.
7. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG kann den Vertrag über die kostenlosen Dienste jederzeit und für die entgeltlichen Dienste mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende der kostenpflichtigen Vertragslaufzeit kündigen.
8. Das Vertragsverhältnis über kostenpflichtige Dienste verlängert sich automatisch, sofern der Nutzer den Vertrag nicht unter Einhaltung der Kündigungsfrist kündigt. Die Laufzeit der Verlängerung entspricht der im Bestellprozess vereinbarten Laufzeit oder, falls keine abweichende Laufzeit vereinbart wurde, der ursprünglich vereinbarten Laufzeit.
9. Der Nutzer wird vor einer Verlängerung des Vertragsverhältnisses nach Nr. 8 ausdrücklich in Textform (E-Mail) auf die Vertragsverlängerung und Kündigungsmöglichkeiten hingewiesen.


VI. Allgemeine Unterhaltungsrichtlinien
1. Der Nutzer stimmt mit seiner Registrierung ausdrücklich zu E-Mails zu empfangen. Der Nutzer kann diese Funktion jederzeit in seinem Profil deaktivieren.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG richtet für den Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Profil ein. Dieses dient dem Kontakt mit anderen Nutzern und der Übermittlung von Servicemitteilungen von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG . Weitere Mitteilungen von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG an den Nutzer erfolgen über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Das Versenden von Nachrichten an andere Nutzer ist nur nach Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages möglich.
3. Mitteilungen der Nutzer an HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG erfolgen per E-Mail

über die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an die von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ausdrücklich im Portal unter dem Punkt Hilfe benannte E-Mail-Adresse,
per Brief an
oder per Fax an unter Nennung der HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG bekannten E-Mail-Adresse und/oder des Profilnamens.
4. Der Nutzer hält sich an nachfolgende Kommunikationsregeln auf dem Portal und wird sein elektronisches Postfach und die Möglichkeiten des Nachrichtenversandes nicht dazu benutzen um
a. diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b. andere Nutzer und Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
c. Daten in das System oder die Datenbank zu einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
d. die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst;
e. E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen oder dieses zu versuchen;
f. E-Mails und andere Nachrichten zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation an andere Nutzer zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken;
g. Kettenbriefe zu versenden;
h. zudem wird der Nutzer in der Personenbeschreibung sowie den hochgeladenen Dateien keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messenger-Adressen, Emails, Marken, Unternehmensbezeichnungen, Namen anderer Internetportale oder URLs zu nennen oder einzufügen;

5. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG setzt auf dem Portal zu Marketing-Zwecken, zur Verbesserung der Service-Qualität, zur Präsentation der Nachrichten-Funktionen und zur Unterhaltung der Nutzer von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG erstellte und betriebene Profile ein. Diese werden im System wie folgt gekennzeichnet: ©. Mit diesen Profilen sind keine realen Treffen möglich. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden oder per SMS oder telefonisch mit ihnen in Kontakt treten. Nachrichten über das elektronische Postfach sind nur im Rahmen des kostenpflichtigen Dienstes möglich.

6. Der Nutzer erkennt an und stimmt ausdrücklich zu, dass HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zur Erleichterung des Einstiegs für neue Kunden in die Plattform und zur Unterstützung der Kommunikation zwischen den Mitgliedern, Nachrichten im Namen des Nutzers verschicken kann. Der Nutzer kann diese Funktion jederzeit in seinem Profil deaktivieren.


VII. Newsletter und E-Mail Werbung
1. Mit der Einwilligung in den Empfang des Newsletters und allgemeiner Werbung per E-Mail während der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit dem Empfang von Informationen über HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG sowie den Produkten und Angeboten betreffend ihrer Telemediendienste einverstanden. Der Versand dieser Informationen erfolgt durch HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG .
2. Die Einwilligung in den Newsletter ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf kann durch einen Abbestellwunsch an die oben genannte Kontaktadresse, durch Klick des Abbestelllinks in den zugesandten Nachrichten oder in den Profileinstellungen erfolgen.


VIII. Nutzerpflichten
1. Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG betroffen wird. Dies berechtigt HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG auch zur fristlosen Kündigung.
2. Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten außerhalb der Portale von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zu nutzen.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten sowie Daten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Daten in diesem Sinne sind auch, aber nicht nur, Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und URLs.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).
5. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere6. Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Pflichten berechtigt HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, sowie zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Datenbank von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG . HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG kann alternativ zur Sperrung oder Kündigung Teile des Nutzerprofils löschen.
7. Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten Dritter zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.


IX. Betrieb
1. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ist berechtigt, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte und Daten zu überprüfen und bei Verstoß der Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Daten zu entfernen.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ist ebenso berechtigt, aber nicht verpflichtet, Texte, Grafiken sowie hochgeladene Fotos und Lichtbilder auf Vereinbarkeit mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und im Falle der Verletzung diese zu entfernen.
3. Einige kostenpflichtige Dienste bieten dem Nutzer eine Kontaktgarantie. Sollte der Nutzer einen solchen Dienst in Anspruch nehmen, erstattet HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG dem Nutzer die Kosten für das kostenpflichtige Vertragsverhältnis, sofern während der vereinbarten Vertragsdauer nachweißlich kein Kontakt zu anderen Nutzern erfolgt ist. Kontaktgarantie in diesem Sinne wird definiert als eine zumindest einmalige Kontaktaufnahme mittels des für den Nutzer eingerichteten elektronischen Postfachs.


X. Rechte
1. Der Nutzer räumt HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG an den von ihm auf der Datenbank erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.
2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.


XI. Haftung
1. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können andere Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg.
3. Da HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des Einflussbereichs von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).
4. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
6. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG .
7. Eine weitergehende Haftung von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG besteht nicht.


XII. Freistellung
Der Nutzer stellt HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG , im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, von einer Haftung und von allen weiteren Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus von ihm zu vertretenden Handlungen und Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Immaterialgüter-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten anderer Nutzer und wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, frei.


XIII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.
2. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG wird den Nutzer unter Zusendung der zu ändernden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit mit einer Frist von zwei Wochen den Änderungen zu widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufs.


XIV. Leistungsanbietung durch externe Dienstleister
1. Dritte, die mit Genehmigung von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG Dienstleistungen auf den Portalen von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme eines Dienstes eines Drittanbieters über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG ist weder Partei noch Vertreter eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem dritten Diensteanbieter.
3. HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Inhalte, Informationen, Meinungen und sonstigen Mitteilungen eines Drittanbieters, es sei denn HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG trifft ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden.


XV. Datenschutz
HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers wie in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.


XVI. Schlussbestimmungen
1. Die zwischen HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Österreich. Soweit es sich bei dem Nutzer nicht um einen Verbraucher handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und um dieses Vertragsverhältnis HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG .
2. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.


XVII. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fenzlgasse 1/12, 1150 Wien, Austria;Telefon: + 43 1 361970099 %:supportPhoneNumberCostInformation%; E-Mail: [email protected]; Fax: + 43 1 361970098) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3. Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Fenzlgasse 1/12, 1150 Wien, Austria; Telefon: + 43 1 361970099; E-Mail: [email protected]; Fax: + 43 1 361970098:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Soweit der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig wenn die durch den Nutzer gewünschte Dienstleistung von HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG vollständig erbracht wurde, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
5. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich, in Kenntnis davon dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages das Widerrufsrecht erlischt, zugestimmt hat, dass HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.


XVIII. Wichtige Hinweise
Wir weisen darauf hin, dass wir wedergesetzlich verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.